Urteil streaming plattformDer Strafsenat des BGH hat das Urteil gegen den Betreiber der illegalen Streamingplattform kino.to und kinox.to bestätigt (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16).

Damit ist der 29-jährige Betreiber rechtskräftig unter anderem zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 3 Jahren und 4 Monaten verurteilt.

Makulierung VerlagsrechtIn nahezu jedem Verlagsvertrag findet sich eine Klausel zur „Makulierung“  oder „Teilmakulierung“. Bei der Prüfung von Verlagsverträgen fragen unsere Mandanten daher häufig, was eigentlich „Makulierung“ für das eigene Werk bedeutet.

Agentur-Künstlervertrag

Zwischen Künstler, Eventagentur und Künstleragentur bestehen verschiedene Vertragsverhältnisse. Engagiert eine Eventagentur für ihre Veranstaltungen Künstler engagiert, wird ein sogenannter Konzertvertrag oder Aufführungsvertrag geschlossen. Darin sind die Rechte und Pflichten des Künstlers und des Veranstalters geregelt.

Davon zu unterscheiden ist der Agenturvertrag, mit dem der Künstler die Künstleragentur zur Vermittlung seiner Leistung beauftragt.

Abmahnung Widerrufsrecht ebayDie Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg aus Berlin mahnt für die Firma E. & A. Junek GmbH veraltete Widerrufsbelehrungen auf eBay ab.

Abmahnung Foto ebay

Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mahnen für Ralph Schneider die Nutzung von Produktfotos auf ebay und auf Ebay-Kleinanzeigen ab.

Da ich bereits zahlreiche Mandanten nach Erhalt dieser Foto-Abmahnungen des Herrn Ralph Schneider erfolgreich vertreten habe, möchte ich nun kurz darlegen, was ich davon halte und wie man am besten darauf reagiert.

Foto-Abmahnung E A Junek GmbH Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg aus Berlin versenden aktuell Foto-Abmahnungen für die E. & A. Junek GmbH aus Dortmund.

In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben wird die unlizenzierte Nutzung eines Produktfotos in einem eBay-Angebot beanstandet. Die E. & A. Junek GmbH fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 650,00.

 markenrecht abmahnung

Die Time Gate GmbH mahnt durch die Kölner Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (LHR) die Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“ ab. In der Abmahnung heißt es, die Time Gate GmbH sei Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und damit Inhaberin der eingetragenen Marke „SAM“.

Abmahnung Pink Floyd DVDDie Pink Floyd Music Ltd. geht weiterhin gegen den Verkauf von Pink Floyd-DVD´s und CD´s auf ebay vor. In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, bei eBay eine DVD mit einem unautorisierten Konzertmitschnitt "Pink Floyd - Live Anthology" angeboten und damit Urheberrechte verletzt zu haben.

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